Author: Jonk Demokraten

Sicherheit statt Straßenstrich

Nach dem tragischen Mord an einer jungen Prostituierten ist das Thema Prostitution wieder einmal in die Öffentlichkeit gedrungen. Frauen und Männer die zu jeder Jahreszeit auf der Straße stehen, gehören seit Jahrzehnten zum Luxemburger Stadtbild. Über die unsicheren Bedingungen in denen diese Menschen zurzeit arbeiten müssen, machen sich die wenigsten Nachtschwärmer der Hollericher Straße Gedanken. In diesem Zusammenhang forderten die Jungen Demokraten bereits bei der Umsetzung der neuen Gesetzgebung über die Prostitution einen neuen Ansatz um das Umfeld sicherer für die betroffenen Personen zu gestalten.

Den Schritt der Regierung, eine Austrittschance für Prostituierte anzubieten, begrüßen die Jungen Demokraten, doch werden dadurch die Betroffenen nicht in ihrem Recht auf sexuelle Selbstbestimmung gestärkt. Denjenigen, welche sexuelle und erotische Dienstleistungen aus freien Stücken anbieten wollen, müssen Rahmenbedingungen gegeben werden.  Zwangsprostitution und Prostitution Minderjähriger bleiben natürlich nach wie vor Straftaten, die mit aller Härte bestraft werden müssen.

Die Jungen Demokraten schlagen deswegen folgendes Modell vor:

Prostituierte sollen ihren Beruf straffrei ausüben können, ihre Erwerbstätigkeit soll als freischaffender Beruf anerkannt werden. Diesem können sie sowohl bei Haus- und Hotelbesuchen nachgehen als auch in sogenannten Etablissements, in denen sie ein Zimmer mieten können. So sind sie nicht mehr den Gefahren der Straße ausgesetzt. Die zeitlich begrenzten Lizenzen für diese „Etablissements“ sollen unter gewissen Voraussetzungen vom Staat vergeben werden. Diese regulatorischen Maßnahmen sollen nicht die Freiheit der Betroffenen einschränken, sondern deren Schutz und Rechtssicherheit dienen. Die Bedingungen die an den Betreiber gestellt werden, beinhalten, dass diese/r einen Wohnsitz in Luxemburg und ein leeres Strafregister besitzt. Des Weiteren sollen Hygienenormen in den „Etablissements“ gelten: eine Dusche und ein WC sollen als Standard in jedem Zimmer vorhanden sein.

Um dieses Modell einzuführen muss die Regierung aus der UN-Konvention vom 2. Dezember 1949 (die „Konvention zur Unterbindung des Menschhandels und der Ausnutzung der Prostitution anderer“) aussteigen. Diese Konvention vermischt nämlich Menschenhandel undifferenziert mit Prostitution, verschlechtert dadurch die Situation der SexarbeiterInnen und fördert Kriminalität.  2012 haben einige Gremien der UNO (UNAIDS, UNDP und UNFPA) darauf hingewiesen, dass eine vollständige Entkriminalisierung der Sexarbeit nach Vorbild Neuseelands aus gesundheitlichen wie sicherheitstechnischen Gründen mehr als sinnvoll sei und damit angeraten, die bisherige Position der UNO vollständig zu überarbeiten.

Dem stimmen auch bekannte Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch und Amnesty International zu. So beschloss deren Delegiertenversammlung in Dublin eine Resolution, die den internationalen Vorstand damit beauftragt, eine Position zum Thema Prostitution zu entwickeln, die einvernehmliche sexuelle Beziehungen zwischen

Erwachsenen entkriminalisiert, da prohibitive Gesetzgebungen stets zu mehr Gewalt, Missbrauch und Ausbeutung führen.  Amnesty International bekennt sich damit zu einer Politik, die die Menschen- und Bürgerrechte der Prostituierten in den Vordergrund stellt.

© Google Maps

Mat dem Donald Trump zitt sech d’Schléng ëm d’Gläichbehandlung vun de Mënsche weider zou. Seng Wahl gouf och erméiglecht duerch d’Mësstrauen an etabléiert Politiker. D’Jonk Demokrate respektéieren den demokratesche Vote vum amerikanesche Vollék, bezweifelen awer, datt mam Här Trump e neit politescht Vertrauen an e bessert Matëneen erméiglecht kënne ginn.

In Reaktion auf rezente Aussagen der Jungen Sozialisten – die unter anderem im Luxemburger Wort erschienen sind – wollen die Jungen Demokraten ihre Position betreffend der transatlantischen Freihandelsverhandlungen klarstellen.

Die Jungen Demokraten bekennen sich offen zu den TTIP-Verhandlungen, deren Resultat sowohl was die Substanz, als auch den politischen Willen angeht noch nicht weit genug fortgeschritten sind um ein endgültiges Urteil darüber zu fällen.

Entgegen vieler populistischer Aussagen von Seiten verschiedener Parteien, aber auch NGOs, sieht die JDL in einem solchen Vertrag zwischen den zwei größten Wirtschaftsräumen der Welt aber ganz klar eine Chance um mehr qualitatives Wachstum und Arbeitsplätze – gerade für junge Menschen in der EU – zu schaffen und zusammen mit den USA gemeinsame Normen und Standards für das 21. Jahrhundert zu setzen. Anstatt von vornherein den TTIP abzulehnen, sollten Kritiker und Befürworter die Chance nutzen im Rahmen der neuen Transparenzinitiative der Handelskommissarin Cecilia Malmström ihre Vorschläge der Kommission, dem Rat und dem Europäischen Parlament zu unterbreiten. Die JDL begrüßt ausdrücklich die Veröffentlichung aller EU-Texte und die fortgehenden Konsultationen und Informationsveranstaltungen der Europäischen Kommission.

Auch die Möglichkeit ein Schiedsgerichtssystem im TTIP zu verankern sollte nicht voreilig vom Verhandlungstisch abgewiesen werden: in verschiedenen EU-Mitgliedstaaten sowie US Staaten sind die nationalen Gerichtswege oft nicht unparteiisch oder schnell genug um kleinen und/oder mittelständischen Betrieben die Möglichkeit zu geben ihre Rechte einzufordern wenn sie ungerecht behandelt werden. Soziale Maßnahmen, Umweltregeln oder Sicherheitsausnahmen sind von solchen Schiedsgerichten nicht betroffen, auch wenn Kritiker gerne das Gegenteil behaupten. Außerdem, ist im TTIP ein Kapitel zur nachhaltigen Entwicklung vorgesehen und entgegen vieler Befürchtungen sind US-Normen und Prozeduren oft auch stärker und strenger als dergleichen in der EU (siehe z.B. den rezenten VW-Abgasskandal).

Luxemburg und die EU brauchen eine öffentliche Debatte über TTIP, aber eine solche die nicht auf Mythen, sondern Fakten beruht, die nicht Ängste schürt, sondern auch die Chancen für einen alternden und von hoher Arbeitslosigkeit geplagten Kontinent klar darstellt. In den kommenden Jahrzehnten wird 90% des weltweiten Wachstums außerhalb Europa stattfinden und es ist unentbehrlich für einen Exportweltmeister wie Luxemburg an diesem Wachstum teilzunehmen und gemeinsam, wenn auch kritisch, mit den Vereinigten Staaten liberale und demokratische Werte auch in seiner Handelspolitik zu verteidigen. Die JDL fordert daher die Regierung auf pragmatisch, konstruktiv und offen an diese Debatte heranzugehen. Die JDL will keinen Blankoscheck für einen transatlantischen Handelsvertrag, aber bevorzugt eine substanzielle Auseinandersetzung mit diesem Thema anstatt einer rein ideologischen anti-US und anti-Globalisierungsdebatte.

Lettre ouverte à Son Excellence l’ambassadeur de la République de Turquie

Excellence,

Die Jungen Demokraten stellen fest, dass die aktuelle Politik zum Thema Prostitution kläglich gescheitert ist. Es gibt schätzungsweise 1.000 Prostituierte in Luxemburg die ihren Beruf unter prekären Bedingungen ausüben müssen, indem sie zum Beispiel auf dem Straßenstrich ihre Kunden anwerben müssen. Dadurch, dass ihre Erwerbstätigkeit nicht anerkannt wird, werden Prostituierte (männliche, weibliche wie transgender) an den Rand der Gesellschaft gedrängt und sich somit selbst überlassen (mit Ausnahme weniger Anlaufstellen die ihnen Beratung und Hilfe anbieten).

Den Schritt der Regierung, eine Austrittschance für Prostituierte anzubieten, begrüßen die Jungen Demokraten, doch werden dadurch die Betroffenen nicht in ihrem Recht auf sexuelle Selbstbestimmung gestärkt. Denjenigen, welche sexuelle und erotische Dienstleistungen aus freien Stücken anbieten wollen, müssen Rahmenbedingungen gegeben werden.  Zwangsprostitution und Prostitution Minderjähriger bleiben natürlich nach wie vor Straftaten, die mit aller Härte bestraft werden müssen.

Die Jungen Demokraten schlagen deswegen folgendes Modell vor:

Prostituierte sollen ihren Beruf straffrei ausüben können, ihre Erwerbstätigkeit soll als freischaffender Beruf anerkannt werden. Diesem können sie sowohl bei Haus- und Hotelbesuchen nachgehen als auch in sogenannten Etablissements, in denen sie ein Zimmer mieten können. So sind sie nicht mehr den Gefahren der Straße ausgesetzt. Die zeitlich begrenzten Lizenzen für diese „Etablissements“ sollen unter gewissen Voraussetzungen vom Staat vergeben werden. Diese regulatorischen Maßnahmen sollen nicht die Freiheit der Betroffenen einschränken, sondern deren Schutz und Rechtssicherheit dienen. Die Bedingungen die an den Betreiber gestellt werden, beinhalten dass diese/r einen Wohnsitz in Luxemburg und ein leeres Strafregister besitzt. Des Weiteren sollen Hygienenormen in den „Etablissements“ gelten: eine Dusche und ein WC sollen als Standard in jedem Zimmer vorhanden sein.

Um dieses Modell einzuführen muss die Regierung aus der UN-Konvention vom 2. Dezember 1949 (die „Konvention zur Unterbindung des Menschhandels und der  Ausnutzung der Prostitution anderer“) aussteigen. Diese Konvention vermischt nämlich Menschenhandel undifferenziert mit Prostitution, verschlechtert dadurch die Situation der SexarbeiterInnen und fördert Kriminalität.  2012 haben einige Gremien der UNO (UNAIDS, UNDP und UNFPA) darauf hingewiesen, dass eine vollständige Entkriminalisierung der Sexarbeit nach Vorbild Neuseelands aus gesundheitlichen wie sicherheitstechnischen Gründen mehr als sinnvoll sei und damit angeraten, die bisherige Position der UNO vollständig zu überarbeiten.

Dem stimmen auch bekannte Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch und Amnesty International zu. So beschloss deren Delegiertenversammlung in Dublin eine Resolution, die den internationalen Vorstand damit beauftragt, eine Position zum Thema Prostitution zu entwickeln, die einvernehmliche sexuelle Beziehungen zwischen Erwachsenen entkriminalisiert, da prohibitive Gesetzgebungen stets zu mehr Gewalt, Missbrauch und Ausbeutung führen.  Amnesty International bekennt sich damit zu einer Politik, die die Menschen- und Bürgerrechte der Prostituierten in den Vordergrund stellt. Nichts Anderes ist moralisch geboten.

JDL Position zur Prostitution in Luxemburg 2016

D’Jonk Demokraten huelen d’Resultat vum britesche Referendum zu Kenntnis. Mier sinn enttäuscht iwwert den Ausgang vum Vote an England a Wales. Et ass elo un der britescher Regierung der EU eng Offer ze maache wei de Prozess soll weider goen, esou wei et vum Artikel 50 vum Vertrag iwwert d’Europäesch Unioun virgesinn ass.
An dësem Kontext plädéiere mir fir eng pragmatesch, awer och ferm Approche: wann an deenen zwéin nächste Joer keen Accord do ass, sollen d’Briten hiren eegene Wee goen an d’Konsequenze vun hirem Choix zéien. Zugläich ass d’JDL oppe fir en beschleunegt Verfahre fir Schottland an d’EU opzehuelen, am Fall vun engem positiven Ausgang vum nächsten Onofhängegkeetsreferendum.
Fir déi 27 geet et elo drëms, méi wei jee, zesummen a mat engem Bléck an d’Zukunft den europäesche Projet ze fërderen. Och um kontinentalen Europa ginn et Kräften déi léiwer no hanne kucken, wei no fir. D’JDL bekennt sech – wei schonns bei de leschten Europawalen – kloer zu enger ëmmer méi „enker Unioun“, engem federalen a politeschen Europa, enger EU-Identitéit déi fir ons Jonker net méi ewechzedenken ass. Mier mussen op déi legitim Suerge vun de Bierger lauschteren a mir brauche méi, net manner Europa.
Besonnesch haart schléit dës Entscheedung natierlech ons Generatioune souwuel a Groussbritannien wei och hei zu Lëtzebuerg. Vill jonk Lëtzebuerger studéieren, liewen a schaffen an der zweetgréisster europäescher Ekonomie. Mier ruffen d’Regierung op am Kader vun de Verhandlunge virun allem d’Uleies vun onse Landsleit op de briteschen Inselen zu Häerzen ze huelen an hier Interêten ze schützen. Des weidere si mer besuergt iwwert déi wirtschaftlech Auswierkunge vun dëser Entscheedung fir de Grand-Duché a ganz Europa an deenen nächste Joren. Och hei fuerdere mir d’Regierung op esou séier wei méiglech en Noutplang op d’Been ze stelle fir eventuell negativ Konsequenzen opzefänken, grad elo wou et no Jore Wirtschaftskrisen an dank der Regierungspolitik erëm biergop goung.
Dëst ass en trauregen Dag fir Europa, mee et ass och eng nei Chance de Projet ze stäerken, onse Bierger méi nozebréngen an dat Europa ze gestalten dat mir als Jonker brauche fir eng globaliséiert, tolerant a fräi Welt matzegestalten.
Vereenegt an der Diversitéit. Vive Europa!

“ I wish to speak to you today about the tragedy of Europe. […] If Europe were once united in the sharing of its common inheritance, there would be no limit to the happiness, to the prosperity and glory which its three or four hundred million people would enjoy.

Yet it is from Europe that have sprung that series of frightful nationalistic quarrels, […], which we have seen even in this twentieth century and in our own lifetime, wreck the peace and mar the prospects of all mankind.

[…] If Europe is to be saved from infinite misery, and indeed from final doom, there must be an act of faith in the European family and an act of oblivion against all the crimes and follies of the past.

[…] we must re-create the European family in a regional structure called, it may be, the United States of Europe.”
Sir Winston Churchill, Zürëch den 19. September 1946

Reaktioun op den Brexit

Lors du piquet de solidarité, qui a eu lieu ce soir à l’ambassade des Etats-Unis d’Amérique, la jeunesse démocrate et libérale a pensé aux victimes d’Orlando. Des jeunes gens, célébrant l’amour, la tolérance et la liberté, ont perdu leur vie bien trop tôt. La JDL condamne fortement le mépris et l’inculture de chaque individu fanatique et extrémiste. Nous nous montrons solidaires avec les familles des victimes et nous continuerons à mettre l’amour devant la haine.

Den 21. Mee ass den Dag vum Europafest! Europa steet fir Fräiheet, soziale Fortschrëtt, ee gemeinsame Wirtschaftsraum a virun allem fir Fridden, an dat schonn zanter 66 Joer ! Grond houfreg op e politesche Projet ze sinn de virun allem de Jonken um Kontinent ze gutt kënnt.

Mir sinn eis awer och bewosst, datt de Projet Europa am Ament vu villen Zweiwele geplot ass an ëmmer rëm a Fro gestallt gëtt. Ënner anerem wirtschaftlech Problemer, de méigleche Brexit, an d’Flüchtlingskris hunn d’Schwächte vun Europa gewisen. Vill Bierger hunn d’Vertrauen an d’EU verluer. Mier dierfen awer ni vergiessen datt Europa ëmmer e Kriseprojet wor a mat den Erausfuerderunge vun de leschte Jorzéngte gewuess ass. Méi wei jee muss Europa der Ausbreedung vun extremen an nationalistesch ugehauchte politesche Stréimungen, déi gären an d’Zäit vu virum 2 Weltkrich zeréck wéilten, derwidder halen.

Fir d’Jonk Demokraten kann et just eng Äntwert dorop ginn : Solidaritéit an eng Unioun déi ëmmer méi enk zesummewiisst. Nëmme wann all d’Memberstaaten nach méi enk zesummeréckelen an ophalen an Termë vun Nationalstaaten ze denken, kënne Léisunge fir d’Erausfuerderunge vun haut a vu muer fonnt ginn. De Bierger muss d’Valeur vun engem vereenten Europa nees kloer erkenne kënnen. Opginn ass keng Optioun, well nëmmen en vereent Europa dat sech senge verschiddene Vergaangenheeten a Kulture bewosst ass, ka senge Bierger an enger multipolärer Welt muer weider Sécherheet, Fridden a Wuelstand garantéieren.

Ce samedi, la Jeunesse démocrate et libérale (JDL) a tenu son 68ème congrès national au centre culturel “Aalt Stadhaus” à Differdange. A l’occasion, les membres de la JDL ont élu un nouveau comité exécutif se composant de neuf membres. Un renouvellement partiel a eu lieu avec l’entrée en fonction de six nouveaux membres.

Monsieur Claude Schommer succède ainsi à Madame Estelle Malané qui assurait le poste de présidente f.f. Madame Claudine Michels et Monsieur Sven Bettendorf sont confirmés dans leur poste de secrétaire générale, respectivement de trésorier. Le comité exécutif est complété avec les membres suivants: Michael Agostini (vice-président), Tom Strauch (secrétaire adjoint), Stéphanie Goerens (secrétaire internationale), Viviane Schammo-Lauth, Kevin De Oliveira et Eliot Lopes (membres simples). La Jeunesse démocrate et libérale remercie Madame Estelle Malané pour son travail exemplaire et sans faille au sein de la JDL au cours des derniers mois, marqués par plusieurs dossiers de grande envergure – dont un engagement sans relâche dans le cadre de la crise des réfugiés, du débat autour de l’amélioration de l’offre du transport public nocturne, d’interactions renforcées à l’international ou encore pour ce qui est de l’étiquetage des produits à base de tabac. De nombreux nouveaux membres ont également rejoint la JDL ces derniers mois, signe de l’intérêt que les jeunes Luxembourgeois portent aux évolutions politiques, économiques et sociales du Grand-Duché.

La JDL se félicite des bons résultats obtenus au cours de l’année écoulée qui sont le fruit d’un esprit politique jeune, dynamique et innovant, mettant l’accent sur les valeurs libérales. Les jeunes Libéraux continueront à observer l’actualité nationale et internationale avec un regard critique, constructif et novateur afin de permettre aux jeunes de se faire entendre, de s’engager, de défendre leurs idées et de réaliser leurs espoirs au Luxembourg et au-delà.